Allgemeine Geschäftsbedingungen der lünebits GmbH

Die lünebits GmbH, Alfred-Trebchen-Str. 31, 21337 Lüneburg („lünebits“) ist ein spezialisiertes Softwarehaus, das die Onlineplattform Onlineshops.de betreibt. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Rechtsverhältnisse zwischen lünebits und deren Kunden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Die AGB gelten in ihrer jeweils bei Vertragsschluss gültigen Fassung.

Teil A: Allgemeines

§ 1 Vertragsschluss

Ein Vertrag über die Nutzung kostenpflichtigen Nutzung kommt zustande,
wenn der Kunde auf der Internetseite http://www.lünebits.de eine
Registrierung vornimmt (Angebot) und der Kunde von lünebits eine
Bestätigung über die erfolgreiche Registrierung erhält (Annahme).
Bei Registrierung erhält der Kunde automatisiert eine Bestätigung über den Eingang seiner Registrierung; diese Bestätigung stellt keine Annahmeerklärung dar. Mit der Bestätigung über die erfolgreiche Registrierung wird das Benutzerkonto des Kunden freigeschaltet.

§ 2 Vergütung, Zahlungsbedingungen

1. Für alle Leistungen von lünebits gelten die Preise gemäß der bei Vertragsschluss geltenden Funktions- und Preisübersicht.
2. Alle Preise gelten jeweils zuzüglich der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer.
3. Alle Rechnungsbeträge sind ohne Abzug zahlbar.
4. Alle Rechnungsbeträge sind im Voraus zur Zahlung fällig.
5. Bei Zahlung mittels Lastschrift kommt der Kunde im Falle der Nichteinlösung von Lastschriften ohne weitere Mahnung in Verzug. Er schuldet in diesem Fall zusätzlich zu der bestehenden Forderung eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 7,50; ein daneben bestehender Schadenersatz­anspruch bleibt unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, ein Schaden sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger.
6. Im Falle des Zahlungsverzugs ist lünebits berechtigt, das Listing bis zur vollständigen Begleichung aller Rückstände zu sperren. Die Vergütungspflicht des Kunden bleibt davon unberührt.

§ 3 Vertragslaufzeit, Kündigung

1. Der Vertrag über das Listing läuft auf unbestimmte Zeit und kann mit einer Frist von 30 Tagen zum Ablauf des Vorauszahlungszeitraumes gekündigt werden.
2. Wählt der Kunde bei Vertragsschluss einen Vorauszahlungszeitraum von mehr als einem Monat, kann der Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Ablauf des Vorauszahlungszeitraumes gekündigt werden. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich der Vertrag jeweils um einen solchen Vorauszahlungszeitraum.
3. Die Kündigung bedarf der Textform.
4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
5. Die AGB gelten über den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung hinaus bis zur vollständigen Abwicklung aller aus dem Vertragsverhältnis bestehenden Ansprüche.

§ 4 Aufrechnung

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn und soweit
seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, entscheidungs­reif
oder unbestritten ist.

§ 5 Haftung

1. Eine Haftung von lünebits auf Schadenersatz ist ausgeschlossen.
2. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei:
   1. vorsätzlich oder grob fahrlässig durch lünebits oder deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen begangenen Pflichtverletzungen;
   2. Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
   3. Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG);
   4. Haftung aus einer ausdrücklich durch lünebits übernommenen Garantie; und
   5. Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), wobei in diesen Fällen – wenn nicht zugleich ein Fall der Buchstaben bis vorliegt – die Haftung von lünebits auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.

§ 6 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde ist verpflichtet, den Zugriff auf den Loginbereich durch unberechtigte Dritte durch geeignete Sicherheitsmaßnahmen, insbesondere sichere Passwörter, zu verhindern. Der Kunde ist verpflichtet, einen etwaigen Missbrauch unverzüglich an lünebits zu melden.
2. lünebits ermöglicht die verschlüsselte Datenübertragung mittels SSL.
3. Der Kunde stellt sicher, dass er die jeweiligen Bildrechte an den selber hochgeladenen Bildern besitzt und diese frei von Rechten Dritter sind.
4. Bei eingestellten Referenzen versichert der Kunde, dass ihm die Erlaubnis dazu vom Kunden in schriftlicher Form vorliegt und er diese auf Anforderung von lünebits vorweisen kann.
5. Der Kunde stellt lünebits von jedweden Ansprüchen Dritter frei, die wegen eines Verstoßes gegen die Bestimmungen dieser AGB gegenüber lünebits gestellt werden.

§ 7 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen lünebits und dem Kunden sowie diese AGB findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Für alle aus dem Vertragsverhältnis zwischen lünebits und dem Kunden entstehenden Ansprüche vereinbaren die Parteien Lüneburg als Erfüllungsort, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist.
3. Für alle aus dem Vertragsverhältnis zwischen lünebits und dem Kunden entstehenden Rechtsstreitigkeiten vereinbaren die Parteien Lüneburg als ausschließlichen Gerichtsstand, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist.

§ 8 Änderungsvorbehalt

Diese AGB können durch lünebits jederzeit geändert werden.
Vor dem Inkrafttreten von Änderungen erhält der Kunde eine
Benachrichtigung mit der geänderten Fassung. Die Benachrichtigung
kann per E-Mail erfolgen. Die geänderte Fassung gilt als angenommen,
wenn der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der
geänderten Fassung gegenüber lünebits widerspricht.

§ 9 Schriftform

Abweichungen von und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit
der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abweichung von der vorstehenden Regelung.

§ 10 Ersetzung der Schriftform

Soweit in diesen AGB für Erklärungen die schriftliche Form vorgeschrieben ist, kann diese dadurch ersetzt werden, dass dem Vertragspartner per Email eine Kopie der rechtsverbindlich unterzeichneten Erklärung im pdf-Format übermittelt wird. Dies gilt nicht, wenn zugleich das Gesetz die schriftliche Form vorschreibt.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein
oder unwirksam werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder unwirksam gewordene
Klausel durch eine wirksame Klausel zu ersetzen, die der unwirksamen oder
unwirksam gewordenen Klausel wirtschaftlich möglichst nahe kommt.
Entsprechendes gilt auch für die ergänzende Vertragsauslegung (Regelungslücken).